SPD Ortsverband Grainet: Frischer Wind und erneute BGM-Kandidatur

Ortsverein

1. Vorsitzender Sepp Kern gratuliert dem frisch gewählten 2. Vorsitzenden Christoph Stockinger. Weiter im Bild v. l.: 1. BGM Kaspar Vogl, der erneut kandidiert; Beisitzer Hans Bauer; Schriftführer Matthias Weiß; Kreisvorsitzende Bettina Blöhm; MdB Rita Hagl-Kehl; MdL Bernhard Roos und 2. Landrat Helmut Behringer

Grainet. „Auf das ereignisreiche Jahr 2013 können wir mit einem lachenden und einem weinenden Auge zurückblicken“, so 1. Vorsitzender Sepp Kern. Traurig deswegen, da mit Alfred Schuster ein überall bekanntes und angesehenes Parteimitglied verstorben ist. Auch waren die Landtags- und Bundestagswahlen mit großem Aufwand verbunden. Umso mehr freute man sich im SPD-Lager auf Veranstaltungen, wie die angenehme Lusen-Wanderung mit Peer Steinbrück, oder der traditionellen Grillfeier des Ortsverbandes in Fürholz.

Mit großem Stolz kann lt. 1. BGM Kaspar Vogl die Gemeindepolitik betrachtet werden. Trotz des „gewohnt leichten Gegenwindes“, so Kaspar weiter, konnten doch große Vorhaben umgesetzt werden. Es wurde eine Halbierung der Pro-Kopf-Verschuldung und eine allgemeine Kredittilgung erreicht, obwohl es hohe Ausgaben für Straßensanierung und dem Bau eines neuen Kindergartens, dessen Dachsanierung nun auch abgeschlossen ist, zu schultern gab. Für eine gemeindeweite Sanierung der Straßen (inkl. der durch den Freistaat auferlegten Flurstraßen) wären lt. BGM Kaspar ca. 2-3 Mio. € notwendig. Die Strecke zwischen Kurzsäge und Vorderfreundorf wird im kommenden Jahr repariert, wobei diese durch den Landkreis finanziert wird. Aufgrund der weiterhin aufstrebenden Firmen im Gemeindebereich können für das ablaufende Jahr erhöhte Einnahmen durch die Gewerbesteuer verbucht werden, was sich jedoch parallel auf eine Erhöhung der Kreisumlage der Gemeinde an den Landkreis auswirkt.

Informative Grußworte und Dankesworte für die Unterstützung im Wahlkampf gab es von den Gästen MdB Rita Hagl-Kehl, MdL Bernhard Roos, 2. Landrat Helmut Behringer und Kreisvorsitzende Bettina Blöhm.

Die Vorhersage von MdB Rita Hagl-Kehl hinsichtlich der Koalitionsverträge trat ein. So konnte der Mindestlohn von 8,50 € eingeführt und die Erwerbsminderungsrente erhöht werden. Über die relativ späte Einführung der PKW Maut kann sie jedoch nur mutmaßen, fordert die CSU diese doch bereits seit 1984.

Hagl-Kehl bedauert, dass Niederbayern bei den Europakandidaten parteiübergreifend fast gar nicht vertreten wird und die geplante Steuererhöhung für Spitzenverdiener (für Ledige ab 100.000 € Jahreseinkommen, Verheiratete ab 200.000 €) nicht umgesetzt wurde.

Stellvertretender Landrat Helmut Behringer wies auf eine angespannte Finanzsituation im Landkreis hin. Auf den jahrelangen Hinweis der SPD auf die negative Entwicklung der Finanzsituation im Kreistag lenkte nun auch die CSU ein. Der Landkreis Freyung-Grafenau befindet sich hinsichtlich der bereitgestellten finanziellen Mittel durch den Freistaat an Rang 71 und somit an letzter Stelle. Auch fahren die Krankenhäuser, trotz einer Förderung von 85%, jährlich „Miese“ ein. Ebenfalls verwies Behringer auf Fehler seitens der zuständigen Ämter in den Anträgen auf Unterhaltsmaßnahmen durch das Land Bayern, wie beispielsweise bei der Brückenerneuerung bei Karlsbach. Positiv bewertet er, dass die Grundsicherung von den Schultern der Gemeinden fällt.

MdL Bernhard Roos bezeichnet das Wahlergebnis in Niederbayern als „durchaus ausbaufähig“. Beschämend findet Roos, dass das ländliche Heimatsministerium seitens der Staatsregierung in Nürnberg angesiedelt wurde und die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden viel zu niedrig seien, sodass ständig Anträge der BGM auf Armutsbeseitigung eingereicht werden müssen. Die ländlichen Gemeinden werden bei den Zuweisungen mit dem Faktor 1,12 pro Einwohner nach wie vor weniger berücksichtigt als die Städte (Faktor 1,5).

Auf die Zukunft der SPD in Grainet und der Gemeinde selbst blickt 1. Vorsitzender Josef Kern positiv. Es sei enorm wichtig für die Gemeinde, dass der amtierende und ehrenamtliche BGM Kaspar Vogl erneut kandidiert und die Kandidatenliste lukrativ und durchaus jung besetzt sein wird.

Die Neuwahlen der Vorstandschaft des Ortsverbandes wurden, nach dessen einstimmiger Entlastung durch die anwesenden Parteimitgliedern, von MdB Rita Hagl-Kehl und Kreisvorsitzende Bettina Blöhm geleitet und brachten folgendes Ergebnis:

1. Vorsitzender: Josef Kern, 2. Vorsitzender: Christoph Stockinger, Kassier: Klaus Höfer, Schriftführer und Pressebeauftragter: Matthias Weiß, Beisitzer: Johann Bauer, Erwin Gibis und Kaspar Vogl, Revisoren: Leonhard Weiß und Thomas Kern.

Christoph Stockinger wurde als Delegierter für den Unterbezirk und zudem mit Matthias Weiß als Delegierte für die Kreiskonferenz gewählt. Kaspar Vogl, Josef Kern und Matthias Weiß sind die Kandidaten für den Kreistag.

 

Vorschau:

08.12.13 19:30 Uhr Monatstreffen mit den aktuellen Gemeinderäten, Gasthaus Paster in Grainet

14.12.13 Einsendeschluss des Mitgliedervotums

04.01.14 19:00 Uhr Nominierungsversammlung zur Gemeinderatswahl, Gasthaus Paster in, Grainet