31.08.2018 in Bundespolitik

Neustart für eine stabile Rente

 

Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten.

Und Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht, bekommen eine bessere Erwerbsminderungsrente. Auch für die Mütterrente gibt es mehr Geld. Und wer nur wenig verdient zahlt weniger Beiträge – bekommt aber die volle Rente.

Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen – der Rentenpakt:

 

04.05.2018 in Bundespolitik von SPD Grafenau - Ortsvereine

Schnelles Internet - ein Jammer

 

In Niedersachsen bilden sich in ländlichen Gebieten bereits Selbsthilfegruppen, die in Eigenregie die Glasfaserkabel verlegen. Die Durchschnittlichen Selbstbeteiligungen liegen bei ca 2500€. Zuständig sind die CSU-Minister Dobrindt und seit kurzem Scheuer (Orginaltext am 4.Mai im Morgenmagazin:"Die Fördergelder sind an die Gemeinden bereits ausbezahlt!"), die natürlich ihre Untätigkeit schönreden. Wie diese Partei, die so viel Sahneschaum verteilt so hohe Umfragewerte erzielt  ist schleierhaft. Anscheinend muss man sich mit populistischen Ausländervignetten und Amtkreuzen einnebeln, um vor der Bevölkerung die Unzulänglichkeiten ihrer Politik zu verschleiern.

 

27.01.2018 in Bundespolitik

Rita Hagl-Kehl in den Koalitionsverhandlungen

 

Nachdem unsere Rita bereits in den Sondierungsgesprächen außerordentliches Durchsetzungsvermögen gezeigt hat, ist sie nun auch Mitglied im Verhandlungsteam der Koalitionsgespräche.

 

23.01.2018 in Bundespolitik von SPD Grafenau - Ortsvereine

Basisdemokratie-und viele sind erstaunt!

 

Die SPD demonstriet Basisdemokratie, weil alle Mitglieder über das Verhandlungsergebnis mit der CDU/CSU entscheiden werden.

Dies wird mitunter als politische Schwäche ausgelegt und ist dabei genau das Gegenteil.

Wichtige Themen, wie "Zwei-Klassen-Medizin, zeitliche Begrenzung von Arbeitsverhältnissen (was völlig aus dem Ruder läuft), ein vernünftiger Umgang mit Flüchtlingen ............".

All diese Themen müssen dem normalen Bürger erklärt werden und stehen zur Abstimmung. Jedoch nur für SPD´ler! Und die anderen werden wie bei der Frauenquote folgen. Sonst wird von deren Mitgliedern bald die Frage gestellt, ob sie nur der Mitgliedsbeitragszahlung dienen.

Und wer will das schon!

 

25.08.2017 in Bundespolitik von SPD Grafenau - Ortsvereine

Bundestagswahl 2017

 

Das sind die fleißigen "Plakatekleber" mit der einzigen Kandidatin aus dem Landkreis Freyung-Grafenau.

Hoffentlich spielen Eigeninteressen bei unseren Landkreisbürgern bei dieser Wahl eine größere Rolle als sonst. Und bei einem derart benachteiligten Landkreis wie FRG (geringstes Steueraufkommen ganz Bayerns, was nicht auf Intelligenz sondern vielmehr auf ein geringes Einkommen hinweist) sind Eigeninteressen durchaus legitim.

Also Rita  wählen!

 

13.02.2017 in Bundespolitik von SPD Grafenau - Ortsvereine

Wir gratulieren zur Wahl des Bundespräsidenten, Herr Steinmeier!

 

Die Bundesrepublik Deutschland verdankt ihre politische Stabilität nicht zuletzt den großen Persönlichkeiten, die in das höchste politische Amt gewählt wurden. Auch wenn sie vom Amt her kaum Machtbefugnisse besaßen, waren Sie meist unüberhörbare moralische Instanzen, die den Zusammenhalt unseres Staates verstärkten.

Wir sind überzeugt, dass Frank-Walter Steinmeier diese wichtige Aufgabe ausfüllen wird. 

 

30.01.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz ist unser Kanzlerkandidat

 

„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“

 

09.08.2016 in Bundespolitik von SPD Grafenau - Ortsvereine

Wahlkampfschlager

 

Die Bundestagswahl steht vor der Tür und die CDU hat ihr Thema gefunden:

                             " Steuererleichterung in Milliardenhöhe"

Kommt das nicht bekannt vor. Die Fantasie dieser Partei kennt keine Grenzen. Tut niemand weh und wird hinterher nicht umgesetzt!

Die Vignette läßt grüßen!

 

08.04.2016 in Bundespolitik von SPD Grafenau - Ortsvereine

Dobrindt wirft wieder populistische Nebelkerzen

 

Der CSU-Verkehrsminister ist vor allem aus der Sicht der Niederbayern massiv zu kritisieren. Die völlig überlastete Autobahn A3 zwischen Passau und Regensburg muss sechsspurig ausgebaut werden, wenn ein Verkehrskollaps vermieden werden soll. Ein paar Ausbaukilometer hat er in seinem Verkehrswegeplan bis 2029 vorgesehen und der zweigleisige Ausbau zwischen Plattling und Landshut fehlt völlig.

Die Aufsteigerregion Niederbayern wird von der CSU nicht ernst genommen, sonst würde man in dringend notwendige Infrastruktur investieren. Da können auch die paar Placebokilometer Autobahn nichts daran ändern.

Niederbayern wird vernachlässigt!!!!

Um von seinem Versagen abzulenken, wärmt Dobrindt das alte Thema "Pickerl für alle ausländischen Autofahrer" wieder auf und hofft auf die emotionale Wirkung. 

Wer will, kann diese Luftnummer leicht durchschauen.

 

05.01.2015 in Bundespolitik

Die SPD regiert. Das Land kommt voran.

 

Die SPD regiert im Bund – seit nun einem Jahr. Und das Land kommt voran. Der Mindestlohn, bessere Renten, bezahlbares Wohnen, der Neustart der Energiewende, die Frauenquote, mehr Unterstützung für Familien, unsere Friedenspolitik und vieles mehr. Es geht darum das Leben der Menschen besser zu machen.

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